Rechtsprechung
| LSG Berlin-Brandenburg, 27.11.2009 - L 5 AS 1740/09 B ER |
Zitiervorschläge
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27.11.2009 - L 5 AS 1740/09 B ER (https://dejure.org/2009,115828)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 27. November 2009 - L 5 AS 1740/09 B ER (https://dejure.org/2009,115828)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Berlin-Brandenburg, 27.02.2009 - L 5 B 2380/08
Einstweiliger Rechtsschutz - Statthaftigkeit der Beschwerde - Beschwerdewert - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.11.2009 - L 5 AS 1740/09
Auch dann, wenn die Zulassung der Berufung in der Hauptsache möglich oder sogar wahrscheinlich schiene, ja selbst, wenn sie erfolgt wäre, würde dies die Beschwerde gegen den Beschluss im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nicht statthaft machen (st. Rspr. des Senats, vgl. etwa die Beschlüsse vom 27. Februar 2009, L 5 B 2380/08 AS ER, sowie vom 23. April 2009, L 5 AS 640/09 B ER, beide veröffentlicht in juris, m.w.N.). - LSG Berlin-Brandenburg, 23.04.2009 - L 5 AS 640/09
Beschwerde im Eilverfahren; Ausgeschlossene Beschwerde; Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 27.11.2009 - L 5 AS 1740/09
Auch dann, wenn die Zulassung der Berufung in der Hauptsache möglich oder sogar wahrscheinlich schiene, ja selbst, wenn sie erfolgt wäre, würde dies die Beschwerde gegen den Beschluss im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes nicht statthaft machen (st. Rspr. des Senats, vgl. etwa die Beschlüsse vom 27. Februar 2009, L 5 B 2380/08 AS ER, sowie vom 23. April 2009, L 5 AS 640/09 B ER, beide veröffentlicht in juris, m.w.N.).